Für alle Angebote, Bestellungen, Lieferungen
und Leistungen unseres Unternehmens, der Andreas
Graf IT-Systeme, im Folgenden "wekay.com" genannt,
gelten die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen,
kurz AGB genannt. Vertragliche Beziehungen, die im
Zusammenhang mit Lieferungen und Leistungen von wekay.com
zwischen seinen Kunden und Drittanbietern entstehen,
unterliegen daneben den Bedingungen dieser Drittanbieter
(z.B. nic.at). AGB´s des Kunden, die von den vorliegenden
AGB´s von wekay.com abweichen oder ihnen entgegenstehen,
gelten nicht, es sei denn wekay.com hat ihrer Geltung
ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Die Geltung
der vorliegenden AGB´s wird insbesondere nicht dadurch
ausgeschlossen, dass wekay.com in Kenntnis entgegenstehender
oder abweichender AGB des Kunden die Lieferungen
oder Leistungen vorbehaltlos erbringt. Für den Fall,
dass die Parteien einen Vertragsgegenstand vereinbaren,
der einen Bezug zu einem Drittland aufweist, verpflichtet
sich der Kunde, die anwendbaren rechtlichen Bestimmungen
dieses Drittlandes ebenfalls zu beachten. Gleiches
gilt wenn der Kunde für seine Website oder seinem
Server eine Software einsetzt, für deren Lizenzierung
er mit dem Lizenzgeber die Anwendbarkeit des Rechts
eines Drittlandes vereinbart hat.
2.
AUFTRÄGE UND BESTELLUNGEN
|
Aufträge und Bestellungen können mündlich, telefonisch,
via Fax und E-Mail erteilt werden. Aufträge und Bestellungen, die
wir erteilen, werden wirksam mit Übersendung einer schriftlichen
Auftragsbestätigung durch uns. Aufträge und Bestellungen, die
an uns gerichtet sind, werden wirksam durch unsere Annahme, der vom Auftraggeber
schriftlichen Auftragsbestätigung.
Unsere Angebote
sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich
etwas anderes vereinbart wird.
4.1 Der Kunde
ist jederzeit dazu berechtigt, seinen Account
ohne jegliche Nennung von
Gründen zu stornieren. Alle dabei
angelegten Kundendaten gehen dabei unwiderruflich
verloren. Unbezahlte, von wekay.com erbrachte
Leistungen und Lieferungen bleiben erhalten
weiterhin dessen Fälligkeit.
4.3 Ordentliche Kündigung
Ein unbefristeter Vertrag ist mit monatlicher
Kündigungsfrist von beiden Seiten
kündbar. Ein befristeter Vertrag ist frühestens mit einer Frist von vier Wochen
zum Vertragsende kündbar. Wenn die Vertragsperiode nicht ausdrücklich schriftlich
festgelegt wurde, gilt als Vertragsperiode der mit dem Kunden vereinbarte Zahlungsturnus
bzw. der Zeitraum für im voraus bezahlte Leistungen. Verträge verlängern sich
stillschweigend um die vereinbarte Periode, wenn sie nicht fristgerecht gekündigt
wurden.
4.3 Außerordentliche Kündigung
wekay.com ist berechtigt, den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen, wenn
ein wichtiger Grund vorliegt oder
4.4 der Kunde für zwei aufeinander folgende Termine mit der Entrichtung der Vergütung
oder eines nicht unerheblichen Teils hiervon im Verzug ist oder in einem Zeitraum,
der sich über mehr als zwei Termine erstreckt, mit der Vergütung in Höhe eines
Betrages in Verzug gekommen ist, der Vergütung für zwei Monate entspricht und
der Kunde diese Verspätung verschuldet hat, oder
4.5 der Kunde schuldhaft falsche Angaben gemacht hat, die die vertraglichen zwischen
dem Kunden und wekay.com sowie diejenigen zu Drittanbietern betreffen, die im Zusammenhang
mit Lieferungen und Leistungen von wekay.com zwischen seinen Kunden und Drittanbietern
entstehen, oder
4.6 der Kunde die Infrastruktur verwendet, um rechtswidrige Inhalte bereitzuhalten,
auch wenn diese noch nicht verbreitet wurden.
4.7 Außerordentliche Kündigung nach erfolgter Abmahnung.
4.8 Alle Kündigungen müssen fristgerecht schriftlich (E-mail, Fax oder Postweg)
bei uns eingehen.
4.9 Wir erstatten keine vom Kunden im voraus entrichtete Geldbeträge zurück.
5.
LIEFERTERMIN UND LIEFERUNG
|
Vereinbarte Liefertermine
und Lieferfristen sind - mangels ausdrücklicher
schriftlicher gegenteiliger Vereinbarung - unverbindlich. Die Lieferung
erfolgt auf Gefahr und Kosten des Auftraggebers. Teillieferungen sind
zulässig. Schadenersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung
sind ausgeschlossen.
Schadenersatzansprüche können nur bei grober Fahrlässigkeit
oder Vorsatz geltend gemacht werden. Schadenersatzansprüche wegen
Folgeschäden und entgangenen Gewinns werden ausgeschlossen.
Sind wir zur Gewährleistung verpflichtet, steht es uns frei, Verbesserungen
oder Ersatzlieferungen vorzunehmen. Mängel sind bei der Übergabe
schriftlich festzuhalten.
Wir bieten ausdrücklich keine Gewährleistung/Garantie bei:
-
Funklöchern (Das Sende-bzw. Empfänger-Gerät
bzw. Handy befindet sich an einem Ort wo kein Netz vorhanden ist)
-
Defekten Sende/Empfänger Geräten bzw.
Handys mit der betroffenen SIM-Karte
-
Roaming-SMS (Beispiel: Ein Handy mit österreichischer SIM-Karte/Mobilnetz
befindet sich temporär in Deutschland und ist für diesen Zeitraum
bei einem deutschen Roaming-Mobilnetz angemeldet.)
-
DNS- und/oder Routingproblemen der Internet-Access-Provider des Kunden
Alle Lieferungen und Leistungen bleiben bis zur vollständigen Bezahlung
des Kaufpreises in unserem Eigentum. Der Auftraggeber ist berechtigt, unter Eigentumsvorbehalt
gelieferte Ware im Rahmen seines normalen Geschäftsganges weiter zu veräußern,
wobei sich der Eigentumsvorbehalt auf den Erlös erstreckt. Sonstige Verfügungen über
den Gegenstand des Eigentumsvorbehaltes sind unzulässig.
Unsere Rechnungen sind sofort nach Erhalt ohne
Abzug zur Zahlung fällig.
Skonto wird nur über ausdrückliche Vereinbarung gewährt.
Bei Zahlungsverzug gelangen Mahnspesen von EURO 5,- je Mahnung zur Verrechnung.
Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt alle betroffenen Accounts des
Kunden unverzüglich vom Internet zu trennen. Als Zahlungswege akzeptieren
wir Banküberweisung und Kreditkarten. Bestellte Leistungen werden dem
Kunden ausschließlichen nach Zahlungseingang (Vorkasse) bereit gestellt.
Um dem Kunden den Zahlungsvorgang zu erleichtern bieten wir in Österreich
und Deutschland neben Kreditkartenabrechnung auch das Lastschriftverfahren
an.
10.
COPYRIGHT, URHEBERRECHT, RECHTE DRITTER
|
Für die Eintragung von Domainnamen (Registrierung) und SMS-Absender
IDs übernimmt der Kunde die vollständige Haftung - insbesondere
bei Markenstreitigkeiten und den Fall, daß Dritte Rechte am eingetragenen
Namen geltend machen, behält sich wekay.com das Recht auf Sperre vor.
11.
RECHTSWAHL, ERFÜLLUNGSORT UND GERICHTSSTAND
|
Es gilt österreichisches Recht. Als Erfüllungsort
und Gerichtsstand gilt Salzburg als vereinbart.
Wir sind zu einer
einseitigen Leistungsänderung
berechtigt, wenn diese dem Auftraggeber zumutbar
ist, weil sie geringfügig und sachlich
gerechtfertigt ist.
13.
KONSUMENTENSCHUTZGESETZ
|
Finden die Bestimmungen
es Konsumentenschutzgesetzes auf ein konkretes
Geschäft Anwendung, so gelten diese AGB unter den Beschränkungen
durch das Konsumentenschutzgesetz.
14.
KUNDEN- SOWIE LIEFERANTENSCHUTZ
|
Beiderseitig wird
vereinbart, daß trotz Kenntniserlangung etwaiger
Lieferanten oder Kunden der jeweils anderen Seite auf Grund des Vertragsumfangs
ein direkter Vertragsabschluß unter Umgehung des Vertragspartners
lediglich beim Vorliegen einer Insolvenz des direkten Vertragspartners
zulässig ist.
15.
DATENSCHUTZ UND DATENSICHERHEIT
|
Wir sind zur Verschwiegenheit über alle kundenbezogenen Tatsachen
verpflichtet, von denen wir Kenntnis erlangen. Kundendaten werden nur
dann weitergegeben, wenn gesetzliche Bestimmungen diese Weitergabe erlauben,
der Kunde aufgrund der bestehenden Vertragsverhältnisse eingewilligt
hat oder wir zur Erteilung einer Auskunft befugt sind. Auf die geltenden
Bestimmungen des Telekommunikationsgesetzes (TKG) ist bedacht zu nehmen.
Der Kunde verpflichtet
sich weiter, keine Massenmailings bzw. Werberundschreiben
(Spam-Mails) über die Email Adressen und POP3/IMAP Accounts seiner
Systeme zu versenden bzw. zu initiieren, ohne von den Email-Empfängern
eine vorherige Einverständniserklärung dazu erhalten zu haben.
wekay.com behält sich das Recht vor, bei Mißbrauch das Kundenangebot
vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder den Vertrag fristlos
zu kündigen. Wir übernehmen keine Kosten für Schäden
oder Folgeschäden, die direkt oder indirekt durch das System, sowie
unsachgemäße Bedienung des Systems verursacht wurden.
Wir weisen unsere
Kunden darauf hin, das der Versand von SMS
nur mit dem Einverständnis des Empfängers durchgeführt werden
darf. Für Mißbrauch und daraus resultierende Schadensersatz-Ansprüche
des Empfängers übernehmen wir keinerlei Haftung, unsere Kunden übernehmen
die volle Verantwortung über den Gebrauch dieser Dienstleistung.
Wir behalten uns zudem das Recht vor, Schadenersatz-Ansprüche und
Strafbeträge unserer Lieferanten und anderer betroffener Institutionen
und/oder Personen, die durch den SMS-Mißbrauch unserer Kunden entstanden
sind, direkt an diesen in jeglicher Höhe in Rechnung zu stellen
bzw. den Kunden-Account zu sperren. Auch sind wir berechtigt, bei vorliegen
einer bewußten Falschanmeldung um offentsichtlich anonym SMS über unseren
Dienst zu verschicken, in Zusammenarbeit mit den betroffenen ISP's und
E-mail-Providern Anzeige zu erstatten.
18.
VERWENDUNGSAUSSCHLUSS
|
Verwendungsausschluß: Nachfolgende Verwendungen sind ausdrücklich
ausgeschlossen und führen zu einer Sperre des jeweiligen Zugangs, üchen
vorbehalten:
-
Raubkopien aller Art sowie Links auf solche Inhalte.
-
Downloads von Raubkopien etc. über
diesen Server.
-
Pornographische Inhalte.
-
IRC-Bots
-
Illegale MP3-Files, Seriennummern, Patches etc.
-
Jegliche Form des Versandes von Massenmailings bzw. des unaufgeforderten
Versandes von E-Mails zu Werbezwecken.
-
Jeder Versuch, diesem System Schaden
zuzufügen bzw. den Zugang
mißbräuchlich zu nutzen.
-
Illegale, gewaltverherrlichende oder verhetzende Angebote
-
SMS-Versand ohne Zustimmung des Empfängers
Des weiteren behalten wir uns das Recht vor,
Server mit IRC, insbesondere Rechner mit IRC-Shell und IRC-Diensten,
jederzeit aus dem Betrieb zu
nehmen bzw. herunterzufahren, falls dadurch direkt oder indirekt oder
vermutungsweise der restliche Betrieb beeinträchtigt wird oder werden
könnte. Schäden und Kosten die direkt oder indirekt durch IRC z.B.
durch evtl. DDoS-Angriffe entstehen sollten, werden vom Kunden ausnahmslos übernommen.
wekay.com garantiert eine Verfügbarkeit aller Server und Dienste mit 99,00%
vom Jahresmittel. Es kann bis zu 1% der Betriebszeit für Wartungsarbeiten
aufgewendet werden. Für technische und sonstige Störungen, die sich dem
Einflussbereich von wekay.com entziehen, wie Störungen der Internetinfrastruktur
durch nationale und internationale Netzwerkbetreiber oder solche, die
durch Kundenfehler hervorgerufen wurden, ist eine Haftung von wekay.com ausgeschlossen.
Wir sind jederzeit dazu berechtigt, unsere AGB
zu ändern. Sollte der
Kunde innerhalb von 4 Wochen den neuen AGB nicht widersprechen, entfalten
die neuen AGB Ihre Wirksamkeit auf bestehende Verträge und Zahlungsvereinbarungen.
Widerspricht der Kunde innerhalb der genannten Frist den neuen AGB, sind
wir dazu berechtig den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu ändern, an dem die
neuen AGB gelten sollen.
21.
VERRECHNUNG, PREISE & GUTHABEN
|
Sollte bei Vorliegen
einer UID des Kunden sich diese als ungültig
erweisen, sind wir berechtigt, die aktuelle
gesetzliche Mehrwertsteuer unbefristet im Nachhinein
dem Kunden in Rechnung zu stellen.
Wir sind jederzeit dazu berechtigt, unsere Preise aufgrund neuer Konditionen unserer Lieferanten, Änderungen am Währungskurs oder div. wirtschaflicher Faktoren anzupassen.
Eine Rückerstattung bereits bezahlter Dienste und Guthaben ist ausgeschlossen. |
